Was wählen Zuwanderer?

Am Mittwoch, den 20. September, überraschte uns ein türkisches Hashtag zur Bundestagswahl in unserer Auswertung. Doch nur sehr wenige wahlberechtigte Sachsen haben einen Migrationshintergrund – und wenn, dann eher einen russischen.

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Erklärung: Unsere Tabelle zeigt die zehn am häufigsten verwendeten Tweets rund um die Bundestagswahl. Diese mussten entweder eine der Parteien, den Wahlhashtag #BTW17 oder die Spitzenkandidaten erwähnen. Auf diese Weise kamen am Mittwoch (20. September) 195.535 Tweets zusammen. Die Prozentangaben berechnen wir mittlerweile in Relation zu allen analysierten Tweets. Davon haben z.B. 2.283 das Hashtag #ReisADDderMerkelTitrer enthalten, was einem Gesamtanteil von 1,2 Prozent entspricht.

Als wir uns die Auswertung der häufigsten Hashtags mit Bezug zur Bundestagswahl vom Mittwoch angesehen haben, stolperten wir über #ReisADDderMerkelTitrer. Ein Blick auf die entsprechenden Tweets zeigt schnell: Es hat etwas mit der Türkei zu tun. Der Hashtag bedeutet in etwa “Erdogan und die ADD bringen Merkel zum Zittern”. Die Allianz Deutscher Demokraten (ADD) ist eine recht junge Partei, die sich an Menschen mit türkischem Migrationshintergrund richtet. Ihr wird eine Nähe zum türkischen Präsidenten nachgesagt, zuletzt erhielt sie durch Wahlplakate mit dem Gesicht Erdogans mediale Aufmerksamkeit.

Nordrhein-Westfalen ist bislang das einzige Bundesland, in dem die ADD zur Wahl antritt. Auf sächsischen Wahlzetteln ist weder sie noch eine andere sich explizit an Menschen mit Migrationshintergrund richtende Partei zu finden. Bei den NRW-Landtagswahlen im Mai dieses Jahres stand die ADD erstmals zur Wahl und bekam 0,1 Prozent der Stimmen. Ein Blick auf die Verwendung des Hashtags zeigt, dass auch hier wieder nur eine kleine, aber sehr aktive Anzahl an Accounts beteiligt ist und das Thema trotzdem groß erscheinen lässt. Dass der Hashtag in unserer Liste auftaucht, lässt also keinen Rückschluss auf eine allgemeine Stimmung zu.

Sachsen mit Migrationshintergrund

Uns hat dennoch interessiert, wie viele Menschen mit Migrationshintergrund in Sachsen wahlberechtigt sind und welche Parteien sie tendenziell wählen.

Zunächst einmal darf bei der Bundestagswahl nur wählen, wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Rund 1,5 Prozent der etwa 3,3 Millionen Wahlberechtigten in Sachsen sind deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Das entspricht etwa 50.000 Wahlberechtigten im Freistaat. Von ihnen ist nur ein sehr geringer Teil – etwa 2,6 Prozent – türkischstämmig. Die mit über 60 Prozent weitaus größte Gruppe der Sachsen mit Migrationshintergrund sind Spätaussiedler aus ehemaligen Sowjetrepubliken.

Spätaussiedler wählen konservativ

Eine Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (hier als PDF) hat im vergangenen Jahr das Wahlverhalten von Deutschen mit Migrationshintergrund untersucht. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass es dabei einen Unterschied zwischen Spätaussiedlern und türkischstämmigen Deutschen gebe. Bei letzteren sei die SPD der klare Favorit: 69,8 Prozent gaben an, die SPD zu präferieren. Es folgten die Grünen mit 13,4 Prozent, die Linke mit 9,6 Prozent und CDU/CSU mit 6,1 Prozent. Andere Parteien spielten hier keine Rolle.

Ganz anders das Bild bei Spätaussiedlern. Hier präferieren 45,2 Prozent CDU/CSU gefolgt von der SPD mit 25,6 Prozent, den Linken mit 11,5 Prozent und den Grünen mit 8,2 Prozent. Und immerhin 9,5 Prozent gaben an, eine andere Partei zu bevorzugen, was größtenteils AfD (4,7 Prozent) und NPD/Republikaner (2,3 Prozent) waren. Die Autoren stellten fest, dass die Traditionelle Bindung der Spätaussiedler zu den Unionsparteien schwinde. Bei früheren Untersuchungen kammen die Unionsparteien auf über 65 Prozent.

AfD könnte profitieren

In jüngster Zeit gilt die AfD als Profiteur dieses Trends. Unter anderem wirbt sie mit russischsprachigen Wahlplakaten bei Spätaussiedlern um Zustimmung. Auf der Homepage der AfD findet sich das Grundsatzprogramm der Partei auch in russischer Sprache. Und: Anders als die CDU spricht sich die AfD für eine Abkehr vom harten Kurs gegenüber Putin aus, was ihr zweifelsohne Sympathien bei den häufig noch mit ihrer alten Heimat verbundenen Spätaussiedlern bringt.

Text: Alexander Eckstein
Grafik: MDR SACHSEN


Quellenhinweis: Integrationsmonitoring der Länder 2015, Statistisches Bundesamt: Bevölkerung mit Migrationshintergrund – Ergebnisse des Mikrozensus 2016, Angaben des Bundeswahlleiters zur Bundestagswahl 2017, SVR-Studie „Schwarz, rot, grün – welche Parteien bevorzugen Zuwanderer?“

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